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FAQ zu Schule und Recht

Warum FAQs zu Schule und Recht?

Aus dem Kreis der Bezirksschülersprecher/-innen, eurer Vertretung auf Landesebene, wurde der Wunsch nach einem Online-Leitfaden zum Thema Schule und Recht vorgetragen. Dieser soll euch sowie euren Vertreterinnen und Vertretern, den Schülersprecher/-innen, eine erste Orientierung in diesem Rechtsbereich ermöglichen. Wozu kann man einen solchen Leitfaden gebrauchen? Wie wichtig ist es, sich im Schulrecht auszukennen?

Das Recht regelt das zwischenmenschliche Zusammenleben. In der Schule verhalten wir uns nach Regeln, ohne dass uns immer die Rechtsgrundlage bekannt ist. Probleme und Konflikte werden von den Beteiligten oft gelöst, ohne dass sie auf rechtliche Regelungen zurückgreifen. Aber es gibt auch Fälle, in denen man sich nicht einigen kann. Oder Entscheidungen, bei denen nachgefragt wird, ob sie in Ordnung sind. Dann ist es nötig und hilfreich nachzuschauen, was eigentlich die rechtliche Grundlage ist.

So sind die nachfolgenden Ausführungen nicht als Handreichung für Streitfälle gedacht, sondern sollen euch zur Orientierung in rechtlichen Fragen dienen. So könnt ihr Sicherheit darüber gewinnen, was eure Rechte, aber auch was eure Pflichten sind. Eine konkrete Rechtsberatung kann hier jedoch nicht geleistet werden.
Es gilt: Bei strittigen Fragen sollte immer zuerst das Gespräch gesucht werden. In der Regel werden Streitfälle so am besten gelöst. 

Grundlagen des Schulrecht

Häufig gestellte schulrechtliche Fragen

Die nachfolgenden Fragen und Antworten3 stellen eine Sammlung häufig gestellter Fragen rund um das Thema Schule und Recht dar. Sie sind thematisch gegliedert (Leistungsnachweise und Notengebung; Unterricht und Schulleben; Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen) und orientieren sich an alltäglichen Situationen, die Schülerinnen und Schülern in der Schule immer wieder begegnen. Manche der dargestellten Fälle sind schulartspezifisch. Darüber hinaus können sie auch dazu dienen, Grundlagen von Regelungen besser zu verstehen.

3 Die ausgewählten Fragen und Antworten sind der Zeitschrift „Schule & Wir“ sowie der Homepage des Kultusministeriums entnommen (https://www.km.bayern.de/eltern/was-tun-bei/rechte-und-pflichten.html).

Leistungsnachweise und Notengebung

Korrekturfristen

Unterschied von Stegreifaufgaben und Kurzarbeiten

Eingeschaltetes Handy als „Spickversuch“

Benotung von Hausaufgaben

Schreiben von Stegreifaufgaben trotz vorheriger krankheitsbedingter Abwesenheit

Ungültigkeit eines großen Leistungsnachweises

Unterricht und Schulleben

Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen

Abkürzungsverzeichnis

Gut zu wissen und zu haben ...

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Wichtig:

Die Texte, die ihr hier zur Regelung rechtlicher Fragen findet, ersetzen nicht die eigentlichen Gesetzestexte und deren Auslegung (z. B. durch Gerichte). Wir möchten euch möglichst in verständlicher Sprache den Inhalt wichtiger Gesetze und Regelungen erklären, die euer SMV-Leben betreffen. Holt euch Hilfe, z. B. von eurer Verbindungslehrkraft, wenn ihr manche Formulierungen und Aussagen nicht versteht.

Beachte: Unser Portal ersetzt nicht den Blick in die Gesetzestexte und auch keine professionelle juristische Beratung im Zweifels- oder gar Streitfall!